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DEFAULT : Bilaterale I: überschätzt und überhöht
17.12.2017 16:24 ( 77 x gelesen )

Gegen hundert Mitglieder und Freunde der SVP des Bezirks Meilen trafen sich zum jährlichen Adventstreffen in der Vogtei Herrliberg. Gastredner war der Meilemer Nationalrat Thomas Matter, der die Nachteile der Masseneinwanderung als gravierender beurteilte als die Bedeutung der sechs Bilateralen Verträge I.



Bezirksparteipräsident und Kantonsrat Christian Hurter (Uetikon am See) erinnerte zu Beginn der festlichen Veranstaltung in prägnanten Worten an die Höhepunkte des zu Ende gehenden Jahres. Er gab auch einen Ausblick auf 2018, wobei die Wahlen in den Seegemeinden und eine Ersatzwahl ins Bezirksgericht im Vordergrund stehen werden. Christian Hurter betonte die Bedeutung der Gemeindeautonomie und rief die Partei auf, für alle Behörden fähige Kandidierende mit solidem bürgerlichem Fundament zu wählen, denen Wohlfahrt, sichere Arbeitsplätze und eine gute Verkehrssituation am Herzen liegen, die es aber auch wagen, gegen die Kriminalität und die unkontrollierte Massenzuwanderung anzutreten.

SVP-Nationalrat und Unternehmer Thomas Matter erinnerte daran, dass die Wirtschaftsverbände schon vor 25 Jahren bei der EWR-Abstimmung gedroht hätten, unsere Wirtschaft würde ohne diesen Vertrag zusammenbrechen. Auch heute würde behauptet, dass bei einer allfälligen Kündigung der Personenfreizügigkeit sämtliche bilaterale Verträge mit der EU auf dem Spiel stünden. In Wirklichkeit seien nur gerade sechs von über hundert bilateralen Verträgen mit der EU betroffen. Matter betonte, dass sich das Wachstum pro Kopf seit Einführung der vollen Personenfreizügigkeit in ein Negativwachstum verwandelt hat. Auch sei der prozentuale Anteil der Schweizer Exporte in den EU-Raum seit Einführung der Bilateralen I und noch deutlicher seit Einführung der vollen Personenfreizügigkeit markant zurückgegangen. Denn unsere Wachstumsmärkte liegen heute in Asien und in Amerika, also in Ländern, mit denen wir keine vergleichbaren bilateralen Verträge kennen.

Es seien, so Thomas Matter, auch nicht die Bilateralen I, die uns den Marktzutritt in die EU gewährten, sondern das Freihandelsabkommen von 1972 sowie die Welthandelsorganisation WTO, welche willkürlich diskriminierende Massnahmen verbietet. Die Zuwanderung einer doppelten Stadt Zürich seit Einführung der Personenfreizügigkeit wird die Schweiz total überfordern. Dazu meinte Thomas Matter wörtlich: «Die Masseneinwanderung überlastet uns, kostet uns, stresst uns und nimmt uns ein ganz grosses Stück Lebensqualität.» Es handle sich um jene Lebensqualität, die unser Land zum schönsten der Welt gemacht habe – ohne Dichtestress, Kriminalität, Zubetonierung, Sozialkollaps, Ängste um den Arbeitsplatz und Parallelgesellschaften vieler Nichtintegrierbarer.

Bei den einzelnen sechs Verträgen der Bilateralen I sieht Matter grosse Vorteile für die EU, aber keine überlebenswichtigen Bedürfnisse für die Schweiz. Die klaren und präzisen Ausführungen des Referenten wurden mit grossem Applaus verdankt. Bei gemütlichen Gesprächen und bei einem feinen Fondue chinoise nebst reichhaltigem Buffet sassen die Anwesenden bei angeregten Diskussionen noch lange zusammen (m.).


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